Themen in der Region

Der Strukturwandel ist die größte Herausforderung in der Lausitz. Auf keinen Fall darf sich der Strukturbruch aus den 90ern wiederholen. Wir haben die Chance Potenziale unserer Region weiterzuentwickeln, zu entdecken, zu nutzen und innovative und kreative Ideen zu verwirklichen.

In unsere Region sollen Milliarden Euro an Strukturhilfen gehen. Damit haben wir die Chance, für einen nachhaltigen und sozialen Wandel. Dabei ist mir die Beteiligung der Lausitzerinnen und Lausitzer besonders wichtig.

Eine verantwortungsvolle Strukturpolitik muss

● auf die Förderung kleiner und mittelständischer Unternehmen der Bereiche Energiewirtschaft, Industrie, Handwerk, Gesundheit und Tourismus setzen. Sie bieten einen enormen Mehrwert für die Region, weil sie Arbeitsplätze schaffen und Wertschöpfungsketten kurz halten
● die Wissenschaft und Forschung stärken
● die Verkehrsinfrastrukturen, besonders im Öffentlichen Nahverkehr fördern
● verpflichtend Bürger*innenbeteiligung für Projekte vor Ort nutzen und damit Mitgestaltungs- und Repräsentationsmöglichkeiten bieten
● Projekte konsequent auf ihre Vereinbarkeit mit konkreten Nachhaltigkeitskriterien prüfen und barrierearme Fördermöglichkeiten bieten
● ausreichende Verwaltungskapazitäten aufbauen um die sozioökonomische Transformation zu begleiten

Beiträge


25. Januar 2021 | Büro, Themen in der Region, Vor Ort

Lasst uns reden – digitale Bürger*innensprechstunde

SharePic Bürger*innensprechstunde

Corona stellt uns alle vor große Herausforderungen. Immernoch müssen wir unsere Kontakte weiter einschränken, müssen möglichst wenig Umgang mit anderen Menschen pflegen. Das heißt auch weniger Gespräche miteinander.

Mit den Menschen in meinem Wahlkreis ist mir dieser Austausch aber besonders wichtig und umso mehr schmerzt es mich, dass es zurzeit kaum möglich ist in meinem Büro Sprechstunden für deine Fragen, Anregungen und Probleme anzubieten. Deswegen lade ich unter dem Motto „Kontakte einschränken und trotzdem in Kontakt bleiben“ zu meiner nächsten Onlinesprechstunde am Montag den 01.02.2021 zwischen 16 und 17 Uhr ein.

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17. Dezember 2020 | Presse, Pressemitteilungen, Themen in der Region, Vor Ort

Klinikum Niederlausitz: Kommunale Beteiligung wünschenswert

PRESSEMITTEILUNG, 17.12.2020

Am heutigen Donnerstag will der Kreistag Oberspreewald-Lausitz über das Klinikum Niederlausitz entscheiden. Zur Debatte steht der Verkauf von Gesellschafteranteilen an die privaten Sana Kliniken oder an das kommunale Carl-Thiem-Klinikum.

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6. November 2020 | Pressemitteilungen, Strukturwandel, Themen in der Region

Ausschuss nimmt Arbeit auf: Strukturwandel gemeinsam gestalten


PRESSEMITTEILUNG 06.11.2020

Anlässlich der heutigen Sitzung des Strukturwandelausschusses äußert sich das Ausschussmitglied der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag Ricarda Budke wie folgt:

„Auch wenn die erste inhaltliche Sitzung heute pandemiebedingt digital anstatt wie geplant als großer Vor-Ort-Auftakt in Jänschwalde stattfinden wird, hoffen wir auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit allen Beteiligten. Unsere Fraktion strebt eine engen Austausch mit den Lausitzerinnen und Lausitzern an: Wir wollen den Strukturwandel mit den Menschen vor Ort gemeinsam gestalten!

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7. Oktober 2020 | Klima, Presse, Pressemitteilungen, Strukturwandel, Themen in der Region

Sicherheitsleistungen für Brandenburger Tagebaue: Bündnisgrüne sehen Paradigmenwechsel

PRESSEMITTEILUNG 07.08.2020


Copyright ideengrün | markus pichlmaier

Das Brandenburger Landesbergamt erhebt nach Angaben des Umweltverbandes BUND Brandenburg erstmalig sogenannte Sicherheitsleistungen beim Bergbaubetreiber LEAG für die Tagebaue Welzow und Jänschwalde, um die Finanzierung der Wiedernutzbarmachung der ausgekohlten Tagebaue zu gewährleisten. Damit setzt das Land Brandenburg eine weitere Empfehlung der Kohlekommission um. Die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung („Kohlekommission“) hatte in ihrem Abschlussbericht explizit darauf hingewiesen, dass die „Länder bei der Zulassung von neuen Betriebsplänen nach Bundesberggesetz die Möglichkeit von insolvenzfesten Sicherheitsleistungen ausschöpfen“ sollen, um die Folgekosten abzudecken. Für die Lausitzer Bündnisgrünen wird mit diesem Schritt eine jahrelange Forderung umgesetzt. Auf Initiative der Bündnhsisgrünen wurde auch im Koalitionsvertrag eine entsprechende Passage festgeschrieben.

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23. September 2020 | Presse, Pressemitteilungen, Strukturwandel, Themen in der Region, Vor Ort

Lehrerinnen und Lehrer in die Lausitz!

PRESSEMITTEILUNG – 23.09.2020

Gemeinsam mit den Fraktionen von SPD und CDU bringt die bündnisgrüne Landtagsfraktion einen Antrag für ein Stipendienprogramm für Landlehrerinnen und Landlehrer in das heutige Landtagsplenum ein.

Dazu äußert sich die Lausitzer Abgeordnete Ricarda Budke wie folgt:

„Gut ausgebildete junge Lehrkräfte werden hier in der Lausitz dringend benötigt. Das Stipendium hilft uns dabei, genau diese für unsere Schulen zu gewinnen! Schulen mit ausreichendem und engagiertem Personal sind ein wichtiger Grund für Familien in eine Region zu ziehen. Das ist essentiell für den Strukturwandel.“

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18. September 2020 | Meine Themen, Pressemitteilungen, Strukturwandel, Themen in der Region

Zur Gründung der Bürgerregion Lausitz: Strukturwandel gelingt mit gut organisierter und lauter Zivilgesellschaft

Am Samstag, dem 19.09.2020 findet die Gründungsveranstaltung der Bürgerregion Lausitz (BRL) in Hoyerswerda statt. 

Die strukturwandelpolitische Sprecherin der grünen Fraktion im Brandenburger Landtag und Lausitzerin RICARDA BUDKE sagt dazu: „Der Strukturwandel kann nur gelingen, wenn die Lausitzerinnen und Lausitzer ihn selbst in der Hand haben. Politikerinnen und Politiker sowie Wirtschaftsakteure allein können nicht von oben herab alle Entscheidungen treffen – wir brauchen die Perspektiven möglichst vieler Menschen! Daher freue ich mich, dass sich jetzt Aktive gemeinsam organisieren und den Strukturwandel mit eigenen Ideen voranbringen wollen. Wir Bündnisgrüne wollen solche zivilgesellschaftlichen Initiativen aktiv unterstützen.“

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