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17. März 2024 | Klima, Meine Arbeit als Abgeordnete, Meine Themen, Presse, Pressemitteilungen, Strukturwandel

Stiftung für Braunkohlefolgen: Erfolgsmodell aus der Steinkohle stimmt optimistisch

Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag

Obwohl die konkreten Aufgaben nicht eins zu eins übertragbar sind, zeigt das Erfolgsmodell der RAG, dass eine sichere Finanzierung von Folgekosten der Kohle möglich ist“, resümiert die strukturwandelpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Budke den Austausch in der Zentrale der RAG auf dem Gelände des Weltkulturerbes Zollverein. Aktuell hat die Stiftung ein Volumen von 17 Milliarden Euro, das von etwa 30 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verwaltet wird. Die RAG-Stiftung wurde im Jahr 2007 gegründet und trägt Verantwortung für die Finanzierung der Ewigkeitsaufgaben aus dem deutschen Steinkohlenbergbau.

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6. März 2024 | Klima, Meine Arbeit als Abgeordnete, Meine Themen, Pressemitteilungen

Einladung Klimakonferenz „Klima und Gerechtigkeit. Wie gelingt sozialer Klimaschutz für und mit Brandenburg?“ // 22.04.2024

Benjamin Raschke, Petra Budke, Ricarda Budke und die Bündnisgrüne Fraktion laden ein zur Klimakonferenz:

Klima und Gerechtigkeit
Wie gelingt sozialer Klimaschutz für und mit Brandenburg?
Montag, 22.04.2024, 13:30 bis 17:30 Uhr
Brandenburger Landtag
Alter Markt 1
14467 Potsdam

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26. Februar 2024 | Landesplanung, Meine Themen, Pressemitteilungen, Wohnen und Bauen

Statement zur Bilanz der Wohnraumförderung

Statement zur Bilanz der Wohnraumförderung Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag

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12. Februar 2024 | Aus dem Landtag, Dafür stehe ich, Meine Arbeit als Abgeordnete, Pressemitteilungen, Strukturwandel, Themen in der Region

Abspaltung der Kohlesparte ist für Landesregierung „Unternehmensangelegenheit“: Bündnisgrüne fordern: Die Landesregierung muss für Aufklärung sorgen

Potsdam, 08. Februar 2024

Die Brandenburger Landesregierung zieht keine Konsequenzen aus der angekündigten Abspaltung der Kohlesparte bei der LEAG und ihrer Eigentümerin, der tschechischen EPH. In einer Antwort auf eine umfangreiche Anfrage der Bündnisgrünen Landtagsfraktion, verweist die Landesregierung darauf, dass die „Unternehmensaufstellung“ eine „Angelegenheit des Unternehmens“ sei. Auch beteilige sie sich nicht an Spekulationen zu einer möglichen Insolvenz.

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5. Februar 2024 | Pressemitteilungen, Themen in der Region, Veranstaltungsbericht, Wohnen und Bauen

Bezahlbarer, klimaneutraler Wohnraum für Brandenburg: Für eine „neue Wohngemeinnützigkeit“!

Am Donnerstagabend veranstaltete die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag ein hybrides Fachgespräch zum Thema „Bezahlbarer Wohnraum in Brandenburg jetzt und dauerhaft“. Gemeinsam mit Expert*innen diskutierten rund 45 Teilnehmende die aktuellen Herausforderungen bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Denn erschwingliche Wohnungen werden auch in Brandenburg knapp: In den letzten Jahren hat hier die Anzahl der Sozialwohnungen dramatisch abgenommen. Laut Landesbauministerium sank die Anzahl an Wohnungen mit Mietpreis- und Belegungsbindung von 53.107 im Jahr 2015 auf etwa 20.000 Einheiten heute. Gleichzeitig sind die Angebotsmieten vielerorts stark angestiegen.

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29. Januar 2024 | Klima, Landesplanung, Pressemitteilungen, Strukturwandel, Themen in der Region

Solareuro bringt Kämmerer und Ortsbeiräte zum Strahlen – Kommunen in Elbe-Elster und Oberspreewald-Lausitzprofitieren von PV-Anlagen

Am Donnerstag hat der Landtag das Photovoltaik-Freiflächenanlagen-Abgabengesetz beschlossen. Mit dem sogenannten „Solareuro“ werden Brandenburger Kommunen ab 2025 für neu installierte Photovoltaik-Anlagen auf ihren Flächen finanziell belohnt. Damit setzt sich die Koalition für mehr Akzeptanz bei Erneuerbaren Energien und eine bessere finanzielle Beteiligung der Kommunen im Land ein.

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