Landesplanung

Mit der Landesplanung stellen wir die wichtigsten Weichen für die Zukunft in Brandenburg. Wir müssen alle Regionen Brandenburgs zusammendenken und Wachstum lenken. Hier gilt es, Flächenversieglung zu vermeiden, Mobilitätskonzepte, Strategien für das Wirtschaften in verschiedensten Bereichen, von Energieerzeugung bis Tourismus sowie die Entwicklung von ländlichen Räumen, dem Berliner Umland und kreisfreien Städten zusammenzudenken.

In allen Bereichen muss Nachhaltigkeit das Leitkonzept der Entwicklung unseres Bundeslandes sein. Das bedeutet, ganz genau zu überlegen, mit welchen Strategien sich die unterschiedlichen Regionen so entwickeln, dass sie langfristig eine hohe Lebensqualität und Perspektiven für die Menschen bieten, im Einklang mit dem Schutz und Erhalt der Natur stehen, und mit dem Rest Deutschlands und Europas verknüpft sind.

Du hast Lust, die unterschiedlichen Regionen Brandenburgs und ihre Vernetzung klimaneutral kennenzulernen? Der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) hat die schönsten Radwege Brandenburgs hier zusammengestellt.

Beiträge


12. August 2021 | Landesplanung, Meine Themen, Wohnen und Bauen

Neue Stadtentwicklungsstrategie: Bund muss Ländern mehr Spielraum geben

Heute wurde die Strategie zu Stadtentwicklung und Wohnen vorgestellt. Diese neue Strategie geht auch zentrale Herausforderungen für Brandenburger Städte, wie Klimakrise, demografischer Wandel, Digitalisierung an, das begrüße ich sehr. Hier gehts zu meinem vollständigen Statement
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16. Juni 2021 | Aus dem Landtag, Landesplanung, Meine Themen, Pressemitteilungen

Gesetzesänderung stärkt ländlichen Raum und sichert Windkraftausbau

 „Mit diesem neuen Gesetz stärken wir den ländlichen Raum, da auch kleine Gemeinden zukünftig in den Regionalversammlungen vertreten sein werden. Damit setzen wir eine Forderung der Enquetekommission Ländliche Räume der letzten Wahlperiode um.

Auch der Ausbau der Windkraft gewinnt: Gerichtsurteile bringen immer wieder Windpläne zu Fall. Die Genehmigungspraxis unter dem dann folgenden Moratorium war bisher schwer nachzuvollziehen. Zukünftig ist eindeutig geregelt, nach welchen Kriterien die Gemeinsame Landesplanung Projekte unter den Bedingungen eines Moratoriums zu genehmigen hat.“

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10. Mai 2021 | Klima, Landesplanung, Pressemitteilungen

Gemeinsame Sitzung: Berlin und Brandenburg müssen beim Wasser- und Klimaschutz stärker zusammenarbeiten

Heute tagten die umwelt- und klimapolitischen Sprecher*innen des Brandenburger Landtages und des Berliner Abgeordnetenhauses gemeinsam. Ziel der Sitzung war es, politische Maßnahmen und Herausforderungen in den Handlungsfeldern Klimaschutz, Wasserhaushalt und Kreislaufwirtschaft künftig besser miteinander zu verzahnen. Eine intensivere Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg ist ein bündnisgrünes Anliegen. Erst in der letzten Woche wurde das Grüne Leitbild für die Metropolregion Berlin-Brandenburg veröffentlicht. Darin setzen die bündnisgrünen Fraktionen der beiden Länder wichtige Impulse, um die Klimakrise effektiv zu bekämpfen und schnellstmöglich klimaneutral zu werden.

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29. Januar 2021 | Landesplanung, Presse, Pressemitteilungen, Strukturwandel, Themen in der Region

Kohlegewinnung immer noch vorrangiges Ziel. Gültiger Braunkohleplan kann Tagebauregion Welzow behindern. Infrastrukturminister will Einzelfallentscheidung ermöglichen.

PRESSEMITTEILUNG, 29.01.2021

Trotz Absage an den neuen Tagebau Welzow könnte der immer noch gültige Braunkohlenplan für den Raum Welzow und Senftenberg die Entwicklung in der Region hemmen. Diese Befürchtung bestätigte Infrastrukturminister Guido Beermann in seiner Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Lausitzer Landtagsabgeordneten Ricarda Budke (B90/ Die Grünen). „Im Braunkohlenplan ist unter anderem die Kohlegewinnung als vorrangiges Ziel der Raumordnung festgesetzt. Solange der Braunkohlenplan Bestandskraft hat, ist dieses Ziel, z.B. bei der kommunalen Bauleitplanung, zu beachten“, erklärte Minister Beermann. Derzeit gilt immer noch der Braunkohlenplan Tagebau Welzow-Süd von 2014, der unter anderem eine Devastierung der Ortschaft Proschim und Teile des Flugplatzes Welzow vorsieht.

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26. August 2020 | Landesplanung, Rede, Sommertour, Wohnen und Bauen

Ich redete zum Gesetzesentwurf zur Änderung der Brandenburger Bauordnung

Rede | 26.08.2020

Hier geht es zu meiner Rede als Video

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30. April 2020 | Landesplanung, Pressemitteilungen

Aussprache über Tesla im Umweltausschuss: Bürgerbeteiligung durch neues Gesetz gesichert

Trotz der Corona-Krise läuft das Verfahren zur Errichtung einer Gigafactory von Tesla in Grünheide weiter. Das bestätigte Umweltminister Axel Vogel am Mittwoch im Umweltausschuss des Brandenburger Landtags. Derzeit arbeite das Ministerium daran, wie man rechtssicher ein Erörterungsverfahren durchführen könne. Das Bundeskabinett habe dazu ebenfalls am Mittwoch ein neues Planungssicherstellungsgesetz beschlossen. Anhörungen für Planungsvorhaben können demnach zukünftig auch online erfolgen. Bislang ist die Durchführung von Erörterungsterminen an ein persönliches Erscheinen gebunden. Ob der ursprünglich für den 18. März angesetzte Erörterungstermin für Tesla nun online oder klassisch stattfinden wird, ist noch offen.

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