Strukturwandel

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16. April 2021 | Meine Themen, Pressemitteilung, Strukturwandel

PRESSEMITTEILUNG: Enttäuschendes Signal aus dem Bund in die Lausitz – Lausitzer*innen müssen Strukturwandel mitgestalten können!

Im heutigen Sonderausschuss zur Strukturentwicklung in der Lausitz hat Kathrin Schneider, Ministerin und Chefin der Staatskanzlei, die Ergebnisse aus dem letzten Bund-Länder-Koordinierungsgremium vorgestellt. Dazu habe ich mich in meiner Funktion als Sprecherin für Landesplanung und Strukturwandel in der Lausitz wie folgt geäußert:

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26. März 2021 | Strukturwandel, Themen in der Region, Vor Ort

Frauen im Strukturwandel

Werden Frauen im Strukturwandel mitgedacht? Kurze Antwort: noch nicht genug! Bei dem Wort „Strukturwandel“ geht es um sehr viel mehr als nur stillgelegte Tagebaue, denn die Lausitz befindet sich in einem tiefgreifenden Transformationsprozess. Dieser umfasst alle gesellschaftlichen Bereiche von der Wirtschaft, den Sozialstrukturen über die Verwaltung, Politik und Kultur bis zu den Identitäten der Bewohner*innen. Dennoch geht es in der Debatte um die Zukunft der Lausitz noch immer vorwiegend um den Wegfall bzw. Ersatz von Jobs in vorrangig männerdominierten Berufsfeldern. Frauen bleiben in diesen Gesprächen ungehört.

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25. März 2021 | Aus dem Landtag, Presse, Pressemitteilung, Strukturwandel

Gründungsoffensive Brandenburg – Rückenwind für den Strukturwandel

„Wir entwickeln Brandenburg und die Lausitz zu einer Gründungsregion. Dafür bauen wir die bestehende Infrastruktur für Gründerinnen und Grüner aus und ergänzen sie. Das Land Brandenburg wird gezielt Förderprogramme für Co-Working-Spaces und Offene Werkstätten in den ländlichen Räumen auflegen. Damit gewinnt die Lausitz in der Fläche an Attraktivität“, sagt die strukturwandelpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Schon jetzt erfolgt ein zunehmender Anteil der Gründungen in den Bereichen Nachhaltigkeit und Digitalisierung. Gründungen stärken heißt, dass wir uns fit machen für eine klimagerechte und digitale Lausitz!“

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24. Februar 2021 | Aus dem Landtag, Meine Themen, Pressemitteilung, Strukturwandel

Strukturwandel und ökologische Verkehrswende: Wir beschleunigen die Strecke Berlin – Cottbus!

„Noch befinden sich die Planungen für die Strecke Cottbus – Lübbenau in einem Entwurfsstadium. Um Klarheit über die zeitliche Planung zu erlangen, soll die Landesregierung bis zum Ende dieses Jahres eine Zeitachse vorlegen. Die Strecke ist wichtig für die Lausitzer Anbindung nach Berlin und für den weiteren Ausbau nach Görlitz. Außerdem soll sich die Landesregierung für eine Beschleunigung der Planungen einsetzen. Die schnelle und vor allem häufigere Anbindung an Berlin macht unsere Region attraktiver – für Menschen und für wirtschaftliche Ansiedlungen.

Zudem können durch das zweite Gleis mehr Güter von der Straße auf die Schiene verlagert werden. Auch das ist ein wichtiger Baustein der ökologischen Verkehrswende.“

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5. Februar 2021 | Pressemitteilung, Strukturwandel, Themen in der Region, Vor Ort

Air Liquide: Gute Nachrichten für den Strukturwandel in der Lausitz und die Verkehrswende

Air Liquide weitet sein Engagement in der Lausitz aus und schließt einen Vertrag mit BASF zur Lieferung von Sauerstoff und Stickstoff für deren Batterieproduktion ab. Dazu erklärt Ricarda Budke, Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion für Strukturwandel:

„Wieder eine gute Nachricht – für den Strukturwandel in der Lausitz brauchen wir genau solche Investitionen: in zukunftsweisende Technologien und in die anschließenden Wertschöpfungsketten in Brandenburg. Diese Ansiedlung stärkt nicht nur die Lausitz als Industrieregion, sie geht einen Schritt in Richtung einer modernen, klimagerechten Wirtschaftsweise. Unser Ziel ist ein sozialer und ökologischer Strukturwandel – diese Ansiedlung ist ein Baustein!“

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29. Januar 2021 | Landesplanung, Presse, Pressemitteilung, Strukturwandel, Themen in der Region

Kohlegewinnung immer noch vorrangiges Ziel. Gültiger Braunkohleplan kann Tagebauregion Welzow behindern. Infrastrukturminister will Einzelfallentscheidung ermöglichen.

PRESSEMITTEILUNG, 29.01.2021

Trotz Absage an den neuen Tagebau Welzow könnte der immer noch gültige Braunkohlenplan für den Raum Welzow und Senftenberg die Entwicklung in der Region hemmen. Diese Befürchtung bestätigte Infrastrukturminister Guido Beermann in seiner Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Lausitzer Landtagsabgeordneten Ricarda Budke (B90/ Die Grünen). „Im Braunkohlenplan ist unter anderem die Kohlegewinnung als vorrangiges Ziel der Raumordnung festgesetzt. Solange der Braunkohlenplan Bestandskraft hat, ist dieses Ziel, z.B. bei der kommunalen Bauleitplanung, zu beachten“, erklärte Minister Beermann. Derzeit gilt immer noch der Braunkohlenplan Tagebau Welzow-Süd von 2014, der unter anderem eine Devastierung der Ortschaft Proschim und Teile des Flugplatzes Welzow vorsieht.

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