Strukturwandel

Sozial, ökologisch und gemeinsam: so wollen wir den Strukturwandel in der Lausitz gestalten!
Der Strukturwandel ist mehr als der Ausstieg aus der Braunkohleförderung. Die Lausitz befindet sich in einem tiefgreifenden Transformationsprozess, der alle gesellschaftlichen Bereiche von der Wirtschaft, den Sozialstrukturen über die Verwaltung, Politik und Kultur bis zu den Identitäten der Bewohner*innen umfasst.

Deswegen wollen wir:

• den Kohleausstieg nutzen, um ein nachhaltiges Kapitel in der Lausitz aufzuschlagen! Neue Wirtschaftsansiedlungen sollen möglichst klimaneutral sein, der Tourismus naturverträglich bleiben und wir wollen alle Strukturwandelprojekte auf Nachhaltigkeitskriterien überprüfen.
• den Strukturwandel als einen breiten Prozess ansehen – neben notwendiger Wirtschaftsansiedlung, guten Arbeitsplätzen sowie dem Ausbau von (ökologischer) Verkehrsinfrastruktur und Forschungseinrichtungen- gehört für uns auch die Stärkung von Kunst, Kultur und der Zivilgesellschaft dazu.
• die Zivilgesellschaft finanziell fördern und Raum für Mitgestaltung geben. Uns ist es ein zentrales Anliegen, dass Menschen in diesem Transformationsprozess nicht nur zuschauen können, sondern auch konkret mitanpacken. Deswegen wollen wir einen Teilhabefond umsetzen, bei dem auch Vereine und weitere Akteur*innen Gelder beantragen können!

Besonders wichtig ist uns dabei, dass auch junge Menschen, Frauen, Lausitzer*innen und Sorb*innen/Wend*innen mitwirken können. Damit junge Menschen hierbleiben oder herkommen, brauchen sie nicht nur gute Ausbildungs- und Berufseinstiegsmöglichkeiten, sie wollen auch ihre Region aktiv mitgestalten können und ein buntes kulturelles Angebot nutzen. Der Sonderausschuss Strukturwandel soll daher auch als Sprachrohr fungieren. Wir haben uns bereits erfolgreich dafür einsetzen können, dass Sitzungen in der Lausitz stattfinden*. Dabei sollen die unterschiedlichen Perspektiven und Erfahrungen ganz verschiedener Menschen hier im Raum politisch gebündelt werden und in den Strukturwandelprozess einfließen:
Für das gute Leben in der Lausitz!

Wenn ihr mehr über dieses Thema erfahren wollt, schreibt uns gerne!

*aufgrund der pandemischen Lage wird seit Einsetzung des Ausschusses ausschließlich per Videokonferenz getagt. Sobald es die Lage zulässt, werden wir mit den Vor-Ort-Sitzungen beginnen.

Beiträge


17. Mai 2024 | Pressemitteilungen, Strukturwandel, Themen in der Region

Letzte Sitzung des Sonderausschusses Lausitz: Transparenz des Strukturentwicklungsprozesses erhöht

Anlässlich der letzten Sitzung des Sonderausschusses zur Strukturentwicklung äußert sich Ricarda Budke, Sprecherin für den Strukturwandel in der Lausitz der bündnisgrünen Landtagsfraktion:

In den vergangenen Jahren hat der Ausschuss durch seine Sitzungen maßgeblich dazu beigetragen, die Transparenz des Strukturentwicklungsprozesses in der Lausitz zu erhöhen. Durch konstruktiven Dialog und viele thematische Fachgespräche konnten wir mit den Menschen der Region viele Facetten des Strukturwandels beleuchten und gezielt dort nachsteuern, wo es noch Handlungsbedarf gab, wie bei der gleichberechtigten Beteiligung von Frauen, Kindern und Jugendlichen bei der Fördermittelvergabe.

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17. März 2024 | Klima, Meine Arbeit als Abgeordnete, Meine Themen, Presse, Pressemitteilungen, Strukturwandel

Stiftung für Braunkohlefolgen: Erfolgsmodell aus der Steinkohle stimmt optimistisch

Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag

Obwohl die konkreten Aufgaben nicht eins zu eins übertragbar sind, zeigt das Erfolgsmodell der RAG, dass eine sichere Finanzierung von Folgekosten der Kohle möglich ist“, resümiert die strukturwandelpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Budke den Austausch in der Zentrale der RAG auf dem Gelände des Weltkulturerbes Zollverein. Aktuell hat die Stiftung ein Volumen von 17 Milliarden Euro, das von etwa 30 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verwaltet wird. Die RAG-Stiftung wurde im Jahr 2007 gegründet und trägt Verantwortung für die Finanzierung der Ewigkeitsaufgaben aus dem deutschen Steinkohlenbergbau.

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12. Februar 2024 | Aus dem Landtag, Dafür stehe ich, Meine Arbeit als Abgeordnete, Pressemitteilungen, Strukturwandel, Themen in der Region

Abspaltung der Kohlesparte ist für Landesregierung „Unternehmensangelegenheit“: Bündnisgrüne fordern: Die Landesregierung muss für Aufklärung sorgen

Potsdam, 08. Februar 2024

Die Brandenburger Landesregierung zieht keine Konsequenzen aus der angekündigten Abspaltung der Kohlesparte bei der LEAG und ihrer Eigentümerin, der tschechischen EPH. In einer Antwort auf eine umfangreiche Anfrage der Bündnisgrünen Landtagsfraktion, verweist die Landesregierung darauf, dass die „Unternehmensaufstellung“ eine „Angelegenheit des Unternehmens“ sei. Auch beteilige sie sich nicht an Spekulationen zu einer möglichen Insolvenz.

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29. Januar 2024 | Klima, Landesplanung, Pressemitteilungen, Strukturwandel, Themen in der Region

Solareuro bringt Kämmerer und Ortsbeiräte zum Strahlen – Kommunen in Elbe-Elster und Oberspreewald-Lausitzprofitieren von PV-Anlagen

Am Donnerstag hat der Landtag das Photovoltaik-Freiflächenanlagen-Abgabengesetz beschlossen. Mit dem sogenannten „Solareuro“ werden Brandenburger Kommunen ab 2025 für neu installierte Photovoltaik-Anlagen auf ihren Flächen finanziell belohnt. Damit setzt sich die Koalition für mehr Akzeptanz bei Erneuerbaren Energien und eine bessere finanzielle Beteiligung der Kommunen im Land ein.

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26. Januar 2024 | Pressemitteilungen, Strukturwandel

PM: Fünf Jahre Kohlekommission: Auf veränderte Rahmenbedingungen reagieren

Vor genau fünf Jahren, am 26. Januar 2019, legte die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (umgangssprachlich „Kohlekommission“) ihren Abschlussbericht mit Empfehlungen an die Bundesregierung vor. Damit wurde in einem breiten Konsens erstmalig ein Ende der Kohleverstromung in Deutschland festgelegt. Die Bundesregierung hat die Empfehlungen in Gesetze umgesetzt.

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15. Januar 2024 | Pressemitteilungen, Strukturwandel, Themen in der Region

Eröffnung des ICE-Instandhaltungswerks: Strukturwandel trägt erste Früchte

Die Inbetriebnahme des ICE-Instandhaltungswerks ist ein wichtiger, für alle sichtbarer Schritt, dass der Strukturwandel seine ersten großen Früchte trägt. Hier entstehen viele neue Arbeitsplätze, die auch den Menschen, die zurzeit noch in der Braunkohle arbeiten, eine Perspektive bieten können. Die größte Herausforderung ist aber nach wie vor der Fachkräftemangel. Die Bahn schafft sichere, tarifgebundene Arbeitsplätze. Um diese zu besetzen, müssen wir über die Lausitz hinaus um Menschen, die hier leben und arbeiten wollen, werben.

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