Aus dem Landtag

Beiträge


23. November 2023 | Aus dem Landtag, Meine Themen, Presse, Pressemitteilungen, Themen in der Region

Landtag schafft Stelle für Antisemitismus-Beauftragte*n

„Antisemitische Vorfälle und Angriffe sind auch im Süden Brandenburgs eine beschämende Realität. Wir alle sind gefordert, sensibel zu sein und antisemitische und israelfeindliche Äußerungen im Alltag sofort Einhalt zu gebieten. Eine Beauftragte kann uns dabei helfen und sich gleichzeitig unabhängig und schlagkräftig äußern. So werden wir uns gemeinsam in Brandenburg diesen menschenfeindlichen, diskriminierenden und strafbaren Handlungen entgegenstellen und uns schützend vor unsere jüdischen Mitbürger*innen stellen. Das Tragen einer Kippa oder eines Davidsterns darf nicht zu Anfeindungen oder Gewalt führen. Antisemitismus hat keinen Platz in unserer Gesellschaft – Nie wieder ist Jetzt!“

(mehr …) mehr...

17. November 2023 | Aus dem Landtag, Presse, Pressemitteilungen, Themen in der Region

Verbraucherschutzministerium stellt öffentliche Gelder für gesünderes und leckeres Kantinenessen in Oberspreewald-Lausitz und Elbe-Elster zur Verfügung

„Mit den zur Verfügung stehenden öffentlichen Mitteln können auch die Kantinen in Oberspreewald-Lausitz und Elbe-Elster ein gesünderes, nachhaltigeres und leckeres Speiseangebot anbieten. Dies schmeckt nicht nur den Gästen besser, sondern ist auch gut für die Umwelt. Egal ob in Schulen, Kitas, Krankenhäusern, Mensen, Betriebskantinen oder Senioreneinrichtungen, die Qualität der Speisen ist nicht überall, aber leider häufig noch deutlich verbesserungswürdig. Dabei kann das Projekt „Kantine Zukunft Brandenburg“ durch gezielte Beratungsangebote helfen. So können Kinder, Jugendliche und Erwachsene ihnen unbekannte, aber gesunde und leckere, Gerichte kennen und schätzen lernen.“ (mehr …)

mehr...

26. September 2023 | Aus dem Landtag, Klima, Meine Arbeit als Abgeordnete, Mündliche Anfrage, Pressemitteilungen, Strukturwandel, Themen in der Region

Gut fürs Klima, gut für die Menschen: Energiewende in Brandenburg kommt voran!

Potsdam, 23.09.2023

Trotz der Energiekrise sind die Emissionen im Energiesektor im Vergleich zum Vorjahr gesunken. Dies geht aus der Antwort des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz auf eine Mündliche Anfrage von Ricarda Budke, klimapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, hervor. Ihre Frage galt den Entwicklungen der Treibhausgasemissionen in Brandenburg. Aufgrund der durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ausgelöste Energiekrise in ganz Deutschland wurden in Brandenburg Braunkohleblöcke in der Lausitz als Sicherheitsreserve reaktiviert. Dies war in Brandenburg verbunden mit der Sorge, dass dadurch energiebedingte Treibhausgasemissionen ansteigen würden. Diese Sorge wurde widerlegt, die Emissionen aus der Braunkohleverstromung sind um ca. 11 Prozent gesunken. Dazu sagt Ricarda Budke:

(mehr …) mehr...

16. August 2023 | Aus dem Landtag, Pressemitteilungen, Strukturwandel

Just Transition Fund schließt wichtige Lücke im Strukturstärkungsgesetz

Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag

Just Transition Fund schließt wichtige Lücke im Strukturstärkungsgesetz

Potsdam, 15. August 2023

Mit dem Inkrafttreten der Förderrichtlinie „Unternehmensförderung im Lausitzer Revier“ wird heute das erste Programm des Fonds für einen gerechten Übergang, der Just Transition Fund (JTF), wirksam. Kleine und mittelständische Unternehmen haben nun die Möglichkeit, Fördergelder zu beantragen, um den Wandel der Lausitzer Wirtschaft von der Braunkohle hin zu einer nachhaltigen und vielfältigen Wirtschaftsstruktur zu unterstützen.

(mehr …) mehr...

5. Juli 2023 | Aus dem Landtag, Klima, Pressemitteilungen, Veranstaltungsbericht, Vor Ort

Statement: Strategie zur Klimaanpassung kommt zur richtigen Zeit

Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag
Potsdam, 05.07.2023

Der Brandenburger Umweltausschuss besuchte heute das Meteorologische Observatorium des Deutschen Wetterdienstes und das Wettermuseum in Lindenberg. Ricarda Budke, klimapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, begleitete den Termin. Sie sagt:  

(mehr …) mehr...

26. Juni 2023 | Aus dem Landtag, Meine Arbeit als Abgeordnete, Pressemitteilungen, Themen in der Region

Familienzentren als wichtigen Anker der sozialen Infrastruktur in Oberspreewald-Lausitz stärken – Förderung fast verdreifacht!

„Familienzentren sind ein wichtiger Anker der sozialen Infrastruktur in unserem Landkreis. Sie leisten bei den vielfältigen Herausforderungen, vor denen viele Familien stehen, eine enorm wertvolle Beratungsleistung. Ihre Unterstützung bei finanziellen, gesundheitlichen und sozialen Fragen ist ein wichtiger Beitrag zur Bekämpfung von Kinderarmut, zur Verbesserung der Teilhabe und zur Integration. Familienzentren stärken, fördern und unterstützen Familien in den unterschiedlichsten Lebenssituationen und helfen im Dickicht der bestehend Fördermöglichkeiten, den Überblick zu behalten. Daher begrüße ich es ausdrücklich, dass die Familienzentren im Mehrgenerationshaus in Lauchhammer und im Mehrgenerationshaus „Ilse“ in Großräschen nun knapp dreimal so viel Fördermittel aus dem Landeshaushalt bekommen. Dadurch kann niedrigschwellige Unterstützung weiter ausgebaut werden, damit Familien staatlichen Leistungen sowie die bedarfsgerechten Angebote auch in Anspruch nehmen können.“

(mehr …)

mehr...