Aus dem Landtag

Beiträge


18. Mai 2022 | Aus dem Landtag, Pressemitteilungen, Strukturwandel, Themen in der Region

Strukturwandel auch für arme Kommunen

„Wir können nicht zulassen, dass beispielsweise Kommunen in Haushaltssicherung nicht von den Strukturwandelgeldern profitieren können. Die Kommunen sind der Schlüssel zu einem erfolgreichen Strukturwandel und als Land sind wir in der Verantwortung, dass eine Beteiligung aller Kommunen möglich ist. Ich hoffe, dass es keine Kommune gibt, die ein Projekt nicht einreicht, weil sie Angst hat, den Eigenanteil nicht finanzieren zu können.“

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6. Mai 2022 | Aus dem Landtag, Dafür stehe ich, Das bin ich, Meine Arbeit als Abgeordnete, Meine Themen, Pressemitteilungen, Veranstaltungsbericht

Ein besseres Brandenburg für jede*n – Grüne Landtagsfraktion zieht Halbzeitbilanz in Cottbus

Was braucht es für ein bessere*s Brandenburg? „Uns alle“, meint Benjamin Raschke gleich zu Beginn der Veranstaltung. Die Erfolge der Landtagsabgeordneten und der grünen Minister in Landesregierung beschreibt er so:

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25. März 2022 | Aus dem Landtag, Dafür stehe ich, Klima, Pressemitteilungen

Klimastreik: Stimmen der jungen Menschen beim Klimaplan berücksichtigen

Es ist wichtig und gut, dass das Klimaschutzministerium so vielen Interessensgruppen die Möglichkeit gibt, sich beim Klimaplan einzubringen. Denn um entschlossen gegen die Klimakrise anzugehen, müssen wir Klimaschutz als gesamtgesellschaftliche Aufgabe begreifen. Nun liegt es an den Gutachter*innen, die Vorschläge aus der Zivilgesellschaft einzuarbeiten und wissenschaftlich zu bewerten. Dabei erwarte ich, dass insbesondere die Vorschläge der jungen Brandenburger*innen ernsthaft einbezogen werden.

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25. März 2022 | Aus dem Landtag, Pressemitteilungen, Strukturwandel, Themen in der Region

Landesregierung befürwortet Bahnstrecke von Berlin nach Prag über Cottbus und Görlitz

Bündnisgrüne Landtagsabgeordnete fordert einen zügigen Ausbau der Strecke

Die Landesregierung erachtet eine Wiederbelebung der Bahnstrecke von Berlin nach Prag über Cottbus und Görlitz als “sinnvoll”. Das erklärte Verkehrsstaatssekretär Rainer Genilke (CDU) auf Anfrage der Landtagsabgeordneten Ricarda Budke.

Budke begrüßt das klare Bekenntnis der Landesregierung zu der Reaktivierung der Bahnverbindung aus der Vorkriegszeit: „Die Lausitz liegt im Herzen Europas. Das muss sich auch in der Bahnanbindung zeigen. Ich freue mich sehr, dass die Landesregierung es als sinnvoll betrachtet und sich daran beteiligt, die Lausitz zum Mittelpunkt einer europäischen Zugverbindung zu machen.“

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11. März 2022 | Aus dem Landtag, Meine Arbeit als Abgeordnete, Pressemitteilungen, Strukturwandel, Themen in der Region

Nur mit den Frauen kann der Strukturwandel auch wirklich gelingen

„Wir müssen die Chance ergreifen, den Strukturwandelprozess stärker auf die Bedürfnisse von Frauen auszurichten. Dafür brauchen wir gleichermaßen Frauen wie Männer in den Gremien, die den Strukturwandel gestalten. Die Projekte, die jetzt in der Region angestoßen werden, müssen auch dazu beitragen, die Lausitz für Frauen lebenswerter zu machen.“

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16. Februar 2022 | Aus dem Landtag, Meine Themen, Pressemitteilungen, Strukturwandel, Themen in der Region

Förderung nachhaltiger Projekte in Kohleregionen: Schritt in die richtige Richtung

„Als Land haben wir bei den letzten Haushaltsverhandlungen einen Haushaltstitel aufgenommen, um bei solchen wichtigen Projekten Eigenanteile übernehmen zu können. Ich hoffe auf viele spannende Projekte aus der Lausitz und lade alle Akteurinnen und Akteure herzlich ein, sich auf Fördermittel zu bewerben.“

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