Aus dem Landtag

Beiträge


25. März 2021 | Aus dem Landtag, Presse, Pressemitteilung, Strukturwandel

Gründungsoffensive Brandenburg – Rückenwind für den Strukturwandel

„Wir entwickeln Brandenburg und die Lausitz zu einer Gründungsregion. Dafür bauen wir die bestehende Infrastruktur für Gründerinnen und Grüner aus und ergänzen sie. Das Land Brandenburg wird gezielt Förderprogramme für Co-Working-Spaces und Offene Werkstätten in den ländlichen Räumen auflegen. Damit gewinnt die Lausitz in der Fläche an Attraktivität“, sagt die strukturwandelpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Schon jetzt erfolgt ein zunehmender Anteil der Gründungen in den Bereichen Nachhaltigkeit und Digitalisierung. Gründungen stärken heißt, dass wir uns fit machen für eine klimagerechte und digitale Lausitz!“

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24. Februar 2021 | Aus dem Landtag, Meine Themen, Pressemitteilung, Strukturwandel

Strukturwandel und ökologische Verkehrswende: Wir beschleunigen die Strecke Berlin – Cottbus!

„Noch befinden sich die Planungen für die Strecke Cottbus – Lübbenau in einem Entwurfsstadium. Um Klarheit über die zeitliche Planung zu erlangen, soll die Landesregierung bis zum Ende dieses Jahres eine Zeitachse vorlegen. Die Strecke ist wichtig für die Lausitzer Anbindung nach Berlin und für den weiteren Ausbau nach Görlitz. Außerdem soll sich die Landesregierung für eine Beschleunigung der Planungen einsetzen. Die schnelle und vor allem häufigere Anbindung an Berlin macht unsere Region attraktiver – für Menschen und für wirtschaftliche Ansiedlungen.

Zudem können durch das zweite Gleis mehr Güter von der Straße auf die Schiene verlagert werden. Auch das ist ein wichtiger Baustein der ökologischen Verkehrswende.“

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16. Juni 2020 | Aus dem Landtag, Klima, Pressemitteilung

Klimaschutz als gesamtgesellschaftliche Aufgabe: ein Klimaplan für Brandenburg

In das morgige Landtagsplenum werden die Koalitionspartner einen gemeinsamen Antrag einbringen, der einen Klimaplan für das Land Brandenburg fordert. Dazu sagt die klimapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag Ricarda Budke:

„Ausgetrocknete Flüsse, Hitzesommer und Waldbrände, die überall im Land wüten: Die Klimakrise ist real und auch wir in Brandenburg spüren sie ganz deutlich. Der schon stattfindende Klimawandel lässt sich nicht mehr verhindern, nur noch abmildern. Dafür gehen meine Altersgenossinnen und -genossen freitags auf die Straße, und dafür haben wir mit dem Antrag erste Lösungen.

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15. Mai 2020 | Aus dem Landtag, Rede, Wohnen und Bauen

Ich sprach zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Krisenhilfe für den sozialen Wohnungsmarkt“

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– Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, werte Gäste,

jeder und jede von Ihnen weiß, wie wichtig das eigene zu Hause ist. Gerade in Zeiten einer Krise, in der Menschen möglichst viel zu Hause bleiben sollen. Dafür ist der Fortbestand des sozialen Wohnungswesens essentiell. Deswegen auch danke nochmal dafür, dass Sie das Thema auf die Tagesordnung gesetzt haben.

Denn Kommunale Wohnungsunternehmen, Kleineigentümer*innen und Genossenschaften sollen nicht zum Opfer dieser Krise werden. Aber woher kommt diese Frage überhaupt?

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14. Mai 2020 | Aus dem Landtag, Rede, Themen in der Region

Ich sprach zum Antrag „Beteiligung der Zivilgesellschaft am Strukturwandel sichern“

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– Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, werte Gäste, liebe Lausitzerinnen und Lausitzer!

Ich glaube ich brauche Ihnen nicht sagen, dass das Thema Strukturwandel in der Lausitz allzeit präsent ist. Ich wohne in Cottbus. Selbst in meiner Generation – und ich bin ja doch einige Jahre jünger als die meisten hier im Raum – gibt es kaum einen Barabend, eine durchtanzte Nacht, in Corona Zeiten vielleicht ein stundenlanges Skypegespräch, an dem nicht zumindest kurz die Frage aufkommt:

Wie geht es weiter? Was passiert jetzt?

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13. Mai 2020 | Aus dem Landtag, Rede

Ich sprach zum Gesetz zur Vertretung aller Gemeinden in den Regionalversammlungen

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– Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, werte Gäste,

Worüber sprechen wir hier eigentlich? Wir sprechen über Beteiligung und über die Wege, wie wir uns Beteiligung vorstellen! Denn die größere Frage und das Anliegen des Gesetzesentwurfes, den die Freien Wähler hier einbringen, ist doch die Frage danach, wie wir es schaffen bei wichtigen Entscheidungen möglichst viele miteinzubeziehen. Und die miteinzubeziehen, die auch tatsächlich betroffen sind!

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