Pressemitteilung Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Oberspreewald-Lausitz Senftenberg, 22.01.2023
Themen in der Region
Der Strukturwandel ist die größte Herausforderung in der Lausitz. Auf keinen Fall darf sich der Strukturbruch aus den 90ern wiederholen. Wir haben die Chance Potenziale unserer Region weiterzuentwickeln, zu entdecken, zu nutzen und innovative und kreative Ideen zu verwirklichen.
In unsere Region sollen Milliarden Euro an Strukturhilfen gehen. Damit haben wir die Chance, für einen nachhaltigen und sozialen Wandel. Dabei ist mir die Beteiligung der Lausitzerinnen und Lausitzer besonders wichtig.
Eine verantwortungsvolle Strukturpolitik muss
● auf die Förderung kleiner und mittelständischer Unternehmen der Bereiche Energiewirtschaft, Industrie, Handwerk, Gesundheit und Tourismus setzen. Sie bieten einen enormen Mehrwert für die Region, weil sie Arbeitsplätze schaffen und Wertschöpfungsketten kurz halten
● die Wissenschaft und Forschung stärken
● die Verkehrsinfrastrukturen, besonders im Öffentlichen Nahverkehr fördern
● verpflichtend Bürger*innenbeteiligung für Projekte vor Ort nutzen und damit Mitgestaltungs- und Repräsentationsmöglichkeiten bieten
● Projekte konsequent auf ihre Vereinbarkeit mit konkreten Nachhaltigkeitskriterien prüfen und barrierearme Fördermöglichkeiten bieten
● ausreichende Verwaltungskapazitäten aufbauen um die sozioökonomische Transformation zu begleiten
Beiträge
22. Januar 2023 | Büro, Klima, Meine Arbeit als Abgeordnete, Meine Themen, Strukturwandel, Themen in der Region
Bündnisgrüne verstärken Präsenz im Süden Brandenburgs: Lausitz ist aufgeschlossener beim Umbau der Energieversorgung
19. Januar 2023 | Podcast, Themen in der Region
lass uns mal machen #026 – Die Gefahr von Rechts mit Extremismusforscher Dr. Matthias Quent
Gemeinsam mit dem Soziologen und Rechtsextremismusforscher Dr. Matthias Quent reden wir über die Gefahr von Rechts. Das neue Jahr 2023 begann bereits mit einer Debatte, die eine anhaltende Diskursverschiebung nach rechts verdeutlicht: Die Silvester-Ausschreitungen in vielen Klein- und Großstädten in Deutschland, unter anderem in Berlin oder dem sächsischen Borna, haben nicht nur zu Diskussionen rund um Böllerverbote und eine stärkere Polizeipräsenz gesorgt. Stattdessen wurden erneut rassistische Ressentiments bedient und Menschen mit Migrationsgeschichte als Schuldige auserkoren, Forderungen wie „Vornamensabfrage“ inklusive. Gemeinsam mit unserem heutigen Gast, möchten wir analysieren, was diese Diskursverschiebung auszeichnet, wer sie antreibt und welche gefährlichen Folgen sie nach sich zieht. Welche Rolle spielt der parlamentarische Arm der Rechten und wie steht es um ein Verbotsverfahren der AfD?
mehr...16. Januar 2023 | Klima, Meine Arbeit als Abgeordnete, Pressemitteilungen, Strukturwandel, Themen in der Region
UNESCO Geopark Muskauer Faltenbogen bekommt weitere Unterstützung
Pressemitteilung der Landtagsabgeordneten Isabell Hiekel und Ricarda Budke (Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen), Cottbus, 16.01.2023
15. Dezember 2022 | Aus dem Landtag, Landesplanung, Reden, Strukturwandel, Themen in der Region
Rede: Gleichwertige Lebensverhältnisse sichern!
Meine Rede zum Antrag „Gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen des Landes sichern – Regionale Entwicklungsachsen in der Regionalentwicklungsstrategie ergänzen“ der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER vom 15.12.2022. Ihr könnt sie euch auch hier beim rbb anschauen.
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Schiene vor Straße – Alle Kraft in den Ausbau der Schieneninfrastruktur in der Lausitz!
„Eine gute Schienenanbindung in die Lausitz ist elementar dafür, dass uns der Strukturwandel gelingt. Wir sollten genau diesen Ausbau als Grundlage für weitere wirtschaftliche Entwicklung betrachten. Daher habe ich kein Verständnis dafür, wenn aufgrund von Wirtschaftlichkeitsfragen der Schienenausbau zurückgestellt wird. …“
(mehr …) mehr...21. August 2022 | Klima, Meine Themen, Pressemitteilungen, Strukturwandel, Themen in der Region
Wasserverlust von 5 Mio. Kubikmetern im Cottbuser Ostsee in diesem Sommer: Bündnisgrüne aus drei Kohleregionen beraten zu Wasserkrise und Kohleausstieg
„Für den Strukturwandel ist es essenziell, dass wir genug und sauberes Wasser haben. Auf der einen Seite werden neben dem Cottbuser Ostsee noch weitere zukünftige Seen geflutet, die auf genügend Wasser angewiesen sind. Auf der anderen Seite benötigen auch weitere Industrieansiedlungen ausreichend Wasser“, sagt Ricarda Budke, die strukturwandelpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion in Brandenburg: „Wenn die Klimakrise weiter voranschreitet, verschärft das auch die Herausforderungen, mit denen wir jetzt schon in der Lausitz zu tun haben. Daher gilt umso mehr die Klimakrise konsequent zu bekämpfen und zugleich an Lösungen für die jetzt schon bestehende Wasserproblematik in der Region zu arbeiten“, so die Lausitzer Landtagsabgeordnete.
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