Meine Rede zum Antrag der Linksfraktion „Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen unter Genehmigungsvorbehalt der Kommunen stellen“ vom 24.03.2022. Die Rede könnt ihr euch auch beim rbb ansehen.
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Landesplanung
Mit der Landesplanung stellen wir die wichtigsten Weichen für die Zukunft in Brandenburg. Wir müssen alle Regionen Brandenburgs zusammendenken und Wachstum lenken. Hier gilt es, Flächenversieglung zu vermeiden, Mobilitätskonzepte, Strategien für das Wirtschaften in verschiedensten Bereichen, von Energieerzeugung bis Tourismus sowie die Entwicklung von ländlichen Räumen, dem Berliner Umland und kreisfreien Städten zusammenzudenken.
In allen Bereichen muss Nachhaltigkeit das Leitkonzept der Entwicklung unseres Bundeslandes sein. Das bedeutet, ganz genau zu überlegen, mit welchen Strategien sich die unterschiedlichen Regionen so entwickeln, dass sie langfristig eine hohe Lebensqualität und Perspektiven für die Menschen bieten, im Einklang mit dem Schutz und Erhalt der Natur stehen, und mit dem Rest Deutschlands und Europas verknüpft sind.
Du hast Lust, die unterschiedlichen Regionen Brandenburgs und ihre Vernetzung klimaneutral kennenzulernen? Der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) hat die schönsten Radwege Brandenburgs hier zusammengestellt.
Beiträge
24. März 2022 | Aus dem Landtag, Landesplanung, Reden, Wohnen und Bauen
Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnung – Meine Rede im Landtag
15. Dezember 2021 | Aus dem Landtag, Landesplanung, Reden, Wohnen und Bauen
Haushalt: Meine Rede zum Einzelplan 11 – Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
In der heutigen Plenarsitzung redete ich in der Haushaltsdebatte zum Einzelplan 11 des MIL. Meine Rede könnt ihr auch beim rbb als Video sehen.
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Neue Stadtentwicklungsstrategie: Bund muss Ländern mehr Spielraum geben
Heute wurde die Strategie zu Stadtentwicklung und Wohnen vorgestellt. Diese neue Strategie geht auch zentrale Herausforderungen für Brandenburger Städte, wie Klimakrise, demografischer Wandel, Digitalisierung an, das begrüße ich sehr. Hier gehts zu meinem vollständigen Statement
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16. Juni 2021 | Aus dem Landtag, Landesplanung, Meine Arbeit als Abgeordnete, Reden
Vertretung aller Gemeinden in den Regionalversammlungen
Meine Rede zum Gesetzesentwurf der BVB/FREIE WÄHLER. Ihr könnt euch die Rede auch beim rbb als Video anschauen.
(mehr …) mehr...16. Juni 2021 | Aus dem Landtag, Landesplanung, Meine Themen, Pressemitteilungen
Gesetzesänderung stärkt ländlichen Raum und sichert Windkraftausbau
„Mit diesem neuen Gesetz stärken wir den ländlichen Raum, da auch kleine Gemeinden zukünftig in den Regionalversammlungen vertreten sein werden. Damit setzen wir eine Forderung der Enquetekommission Ländliche Räume der letzten Wahlperiode um.
Auch der Ausbau der Windkraft gewinnt: Gerichtsurteile bringen immer wieder Windpläne zu Fall. Die Genehmigungspraxis unter dem dann folgenden Moratorium war bisher schwer nachzuvollziehen. Zukünftig ist eindeutig geregelt, nach welchen Kriterien die Gemeinsame Landesplanung Projekte unter den Bedingungen eines Moratoriums zu genehmigen hat.“
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Gemeinsame Sitzung: Berlin und Brandenburg müssen beim Wasser- und Klimaschutz stärker zusammenarbeiten
Heute tagten die umwelt- und klimapolitischen Sprecher*innen des Brandenburger Landtages und des Berliner Abgeordnetenhauses gemeinsam. Ziel der Sitzung war es, politische Maßnahmen und Herausforderungen in den Handlungsfeldern Klimaschutz, Wasserhaushalt und Kreislaufwirtschaft künftig besser miteinander zu verzahnen. Eine intensivere Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg ist ein bündnisgrünes Anliegen. Erst in der letzten Woche wurde das Grüne Leitbild für die Metropolregion Berlin-Brandenburg veröffentlicht. Darin setzen die bündnisgrünen Fraktionen der beiden Länder wichtige Impulse, um die Klimakrise effektiv zu bekämpfen und schnellstmöglich klimaneutral zu werden.
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