Meine Rede zum Antrag „Einrichtung einer regionalen Projektentwicklungsgesellschaft für den Lausitzer
Strukturwandel“ der Fraktion DIE LINKE vom 26.01.2023. Ihr könnt sie euch auch hier beim rbb anschauen.

Gemeinsam mit dem Soziologen und Rechtsextremismusforscher Dr. Matthias Quent reden wir über die Gefahr von Rechts. Das neue Jahr 2023 begann bereits mit einer Debatte, die eine anhaltende Diskursverschiebung nach rechts verdeutlicht: Die Silvester-Ausschreitungen in vielen Klein- und Großstädten in Deutschland, unter anderem in Berlin oder dem sächsischen Borna, haben nicht nur zu Diskussionen rund um Böllerverbote und eine stärkere Polizeipräsenz gesorgt. Stattdessen wurden erneut rassistische Ressentiments bedient und Menschen mit Migrationsgeschichte als Schuldige auserkoren, Forderungen wie „Vornamensabfrage“ inklusive. Gemeinsam mit unserem heutigen Gast, möchten wir analysieren, was diese Diskursverschiebung auszeichnet, wer sie antreibt und welche gefährlichen Folgen sie nach sich zieht. Welche Rolle spielt der parlamentarische Arm der Rechten und wie steht es um ein Verbotsverfahren der AfD?

Antwort der Landesregierung auf meine mündliche Anfrage 1356 (Drucksache 7/6721) vom 16.12.2022.

Antwort der Landesregierung auf meine mündliche Anfrage 1348 (Drucksache 7/6721) vom 15.12.2022.

Meine Rede zum Antrag „Gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen des Landes sichern – Regionale Entwicklungsachsen in der Regionalentwicklungsstrategie ergänzen“ der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER vom 15.12.2022. Ihr könnt sie euch auch hier beim rbb anschauen.

Meine Rede zum Einzelplan 11 – Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung vom 15.12.2022. Ihr könnt sie euch auch hier beim rbb anschauen.