Strukturwandel
Sozial, ökologisch und gemeinsam: so wollen wir den Strukturwandel in der Lausitz gestalten!
Der Strukturwandel ist mehr als der Ausstieg aus der Braunkohleförderung. Die Lausitz befindet sich in einem tiefgreifenden Transformationsprozess, der alle gesellschaftlichen Bereiche von der Wirtschaft, den Sozialstrukturen über die Verwaltung, Politik und Kultur bis zu den Identitäten der Bewohner*innen umfasst.
Deswegen wollen wir:
• den Kohleausstieg nutzen, um ein nachhaltiges Kapitel in der Lausitz aufzuschlagen! Neue Wirtschaftsansiedlungen sollen möglichst klimaneutral sein, der Tourismus naturverträglich bleiben und wir wollen alle Strukturwandelprojekte auf Nachhaltigkeitskriterien überprüfen.
• den Strukturwandel als einen breiten Prozess ansehen – neben notwendiger Wirtschaftsansiedlung, guten Arbeitsplätzen sowie dem Ausbau von (ökologischer) Verkehrsinfrastruktur und Forschungseinrichtungen- gehört für uns auch die Stärkung von Kunst, Kultur und der Zivilgesellschaft dazu.
• die Zivilgesellschaft finanziell fördern und Raum für Mitgestaltung geben. Uns ist es ein zentrales Anliegen, dass Menschen in diesem Transformationsprozess nicht nur zuschauen können, sondern auch konkret mitanpacken. Deswegen wollen wir einen Teilhabefond umsetzen, bei dem auch Vereine und weitere Akteur*innen Gelder beantragen können!
Besonders wichtig ist uns dabei, dass auch junge Menschen, Frauen, Lausitzer*innen und Sorb*innen/Wend*innen mitwirken können. Damit junge Menschen hierbleiben oder herkommen, brauchen sie nicht nur gute Ausbildungs- und Berufseinstiegsmöglichkeiten, sie wollen auch ihre Region aktiv mitgestalten können und ein buntes kulturelles Angebot nutzen. Der Sonderausschuss Strukturwandel soll daher auch als Sprachrohr fungieren. Wir haben uns bereits erfolgreich dafür einsetzen können, dass Sitzungen in der Lausitz stattfinden*. Dabei sollen die unterschiedlichen Perspektiven und Erfahrungen ganz verschiedener Menschen hier im Raum politisch gebündelt werden und in den Strukturwandelprozess einfließen:
Für das gute Leben in der Lausitz!
Wenn ihr mehr über dieses Thema erfahren wollt, schreibt uns gerne!
*aufgrund der pandemischen Lage wird seit Einsetzung des Ausschusses ausschließlich per Videokonferenz getagt. Sobald es die Lage zulässt, werden wir mit den Vor-Ort-Sitzungen beginnen.
Beiträge
26. September 2023 | Aus dem Landtag, Klima, Meine Arbeit als Abgeordnete, Mündliche Anfrage, Pressemitteilungen, Strukturwandel, Themen in der Region
Potsdam, 23.09.2023
Trotz der Energiekrise sind die Emissionen im Energiesektor im Vergleich zum Vorjahr gesunken. Dies geht aus der Antwort des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz auf eine Mündliche Anfrage von Ricarda Budke, klimapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, hervor. Ihre Frage galt den Entwicklungen der Treibhausgasemissionen in Brandenburg. Aufgrund der durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ausgelöste Energiekrise in ganz Deutschland wurden in Brandenburg Braunkohleblöcke in der Lausitz als Sicherheitsreserve reaktiviert. Dies war in Brandenburg verbunden mit der Sorge, dass dadurch energiebedingte Treibhausgasemissionen ansteigen würden. Diese Sorge wurde widerlegt, die Emissionen aus der Braunkohleverstromung sind um ca. 11 Prozent gesunken. Dazu sagt Ricarda Budke:
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16. August 2023 | Aus dem Landtag, Pressemitteilungen, Strukturwandel
Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag
Just Transition Fund schließt wichtige Lücke im Strukturstärkungsgesetz
Potsdam, 15. August 2023
Mit dem Inkrafttreten der Förderrichtlinie „Unternehmensförderung im Lausitzer Revier“ wird heute das erste Programm des Fonds für einen gerechten Übergang, der Just Transition Fund (JTF), wirksam. Kleine und mittelständische Unternehmen haben nun die Möglichkeit, Fördergelder zu beantragen, um den Wandel der Lausitzer Wirtschaft von der Braunkohle hin zu einer nachhaltigen und vielfältigen Wirtschaftsstruktur zu unterstützen.
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20. Juli 2023 | Klima, Meine Arbeit als Abgeordnete, Meine Themen, Pressemitteilungen, Strukturwandel
Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag
Potsdam, 20.07.2023
„Fürs Klima ist es gänzlich egal, unter welchem Firmennamen die Kohle abgebaggert wird. Entscheidend ist nicht ob die LEAG klimaneutral wird, sondern dass die Kohle im Boden bleibt. Aber dass die EPH zu solchen Mitteln greift, sollte uns zu denken geben. EP Energy Transitions darf nicht zu einer Bad Bank werden, in der man die Braunkohlensparte insolvent gehen lässt, wenn die Braunkohle nicht mehr wirtschaftlich sein wird.“
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11. Juli 2023 | Meine Arbeit als Abgeordnete, Meine Themen, Presse, Pressemitteilungen, Sommertour, Strukturwandel, Themen in der Region, Vor Ort
Ricarda Budke, Sprecherin für Klima, Jugend, Bauen, Wohnen, Landesplanung & Strukturwandel, besucht Menschen, Projekte, Unternehmer*innen sowie Stadt- und Gemeindeverwaltungen in Elbe-Elster, OSL und Cottbus, die in unserer Region besonders innovativ, nachhaltig und progressiv arbeiten, und damit ihren Beitrag zur „Lebenswerten Lausitz“ leisten.
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7. Juli 2023 | Jugend, Klima, Podcast, Strukturwandel
Die Letzte Generation versucht mit ihrem Protest auf die Dringlichkeit im Kampf gegen die Klimakrise aufmerksam zu machen. Anders als Fridays For Future setzt sie dabei auf radikalere Aktionen, die zwar eine große Medienöffentlichkeit, aber auch teils absurd geführte Diskurse mit sich bringen. Wir wollen über die Bedeutung von Aktivismus im Kampf fürs Klima und den Einfluss der Klimabewegung auf Politik sprechen: Welchen Einfluss nimmt die Kritik der Aktivist*innen auf die Bundesregierung und wie verändert sie bündnisgrüne Konzepte? Und wie geht man als Abgeordnete mit dem Protest um?
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9. Juni 2023 | Meine Arbeit als Abgeordnete, Meine Themen, Pressemitteilungen, Strukturwandel, Themen in der Region
Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag
Potsdam, 09.06.2023
Im Sonderausschuss Lausitz des Brandenburger Landtages wurde heute das Gutachten des Umweltbundesamtes „Wasserwirtschaftliche Folgen des Braunkohleausstiegs in der Lausitz“ vorgestellt
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