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Die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, Julia Schmidt und Alexandra Pichl, besuchten am Mittwoch die Lausitzmetropole Cottbus. Auf Einladung der bündnisgrünen Kreisvorsitzenden Petra Weißflog (Cottbus) und Heide Schinowsky (Spree-Neiße) machten sich die Landesvorsitzenden ein Bild von der anlaufenden Strukturwandel-Gestaltung, der Wasserproblematik in der Region und der Aufarbeitung der jüngeren Geschichte. Sie sprachen mit dem Verein Cottbuser Aufbruch und dem Verein Aufarbeitung Cottbus, besuchten das Menschenrechtszentrum im ehemaligen Cottbuser Zuchthaus, tauschten sich mit der Industrie- und Handelskammer aus und erklommen den Merzdorfer Turm mit Blick über den zukünftigen Cottbuser Ostsee. Am Abend trafen sich Mitglieder der Lausitzer Bündnisgrünen persönlich und online zum Austausch über den Strukturwandel mit Umweltminister Axel Vogel, dem Fraktionsvorsitzenden der Bündnisgrünen im Landtag Benjamin Raschke, sowie den Landtagsabgeordneten Ricarda Budke, Isabell Hiekel, Heiner Klemp und Thomas von Gyzicki.

Lausitzer MdL Ricarda Budke und Isabell Hiekel begrüßen die Strukturwandelanträge im Parlament

In der kommenden Woche wird der Landtag in Potsdam über die Umsetzung des Strukturwandels in der Lausitz debattieren. Die Regierungskoalition hat dazu zwei Anträge ins kommende Plenum eingebracht.

Ricarda Budke, Mitglied des Landtags und Lausitzer Abgeordnete der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, begrüßt die Anträge:

„Mit diesen beiden Anträgen geben wir dem Strukturwandel einen ordentlichen Ruck! Wir holen die Maßnahmen aus der Schublade und setzen sie mit den Geldern aus dem Strukturstärkungsgesetz um. Begleiten werden wir das aus dem Parlament heraus mit einem Sonderausschuss. Wir erleben jetzt Aufbruchsstimmung: die Lausitzerinnen und Lausitzer können sich selbst mit ihren Ideen einbringen. Die Perspektive junger Menschen und die der Sorben/ Wenden muss dabei eine Rolle spielen. Wir müssen vor Ort gemeinsam die Region weiterentwickeln, auch deshalb tagen wir mit dem Sonderausschuss regelmäßig in der Lausitz!“

Die Lausitzer Abgeordnete Isabell Hiekel freut sich ebenfalls über den Fortschritt:

„Der Strukturwandel ist ein komplexes Thema. Es muss uns gelingen, die Wirtschaftsstruktur der Lausitz nicht nur sozialverträglich, sondern auch klima- und umweltfreundlich zu gestalten. Wir wollen die Lausitz fit machen für die Herausforderungen des Klimawandels und der Digitalisierung. Auch mit der Förderung des Wissenschaftsstandortes und des naturverträglichen Tourismus stellen wir dafür die Weichen.“

Hintergrund:

>> Antrag „Einsetzung eines Sonderausschusses Strukturentwicklung in der Lausitz“ (pdf-Datei)

>> Antrag „Wirtschaftsnahe Infrastruktur und innovative Wissenschaftsstandorte – Grundlagen für die Strukturentwicklung in der Lausitz schaffen“ (pdf-Datei)

PRESSEMITTEILUNG 06.08.2020

Domsdorf (Elbe-Elster-Kreis) – Heute besuchte Ricarda Budke, Lausitzer Abgeordnete und klimapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag das Projekt „Leuchtturm Louise – Mit kühlem Kopf in heißen Zeiten“ in der Brikettfabrik Louise. Dort ließ sie sich von den Klimawandelmanagern Daniel Willeke und Andreas Claus berichten, wie Klimaanpassung im Landkreis Elbe-Elster gelingen kann und ob die Pandemie eine Bremse oder eine Beschleunigung für den Klimaschutz bedeutet.

03.08.2020

Heute Nachte wurde das Auto der Cottbusser Kommunalpolitikerin Barbara Domke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE), vermutlich von Tätern aus der rechtsextremen Szene, zerstört. 

PRESSEMITTEILUNG 02.07.2020

Rheinsberg – Im Rahmen ihrer Sommertour „klimafreundliches Bauen und Wohnen“ traf die bau- und wohnungspolitische Sprecherin der Bündnisgrünen Fraktion im Brandenburger Landtag Ricarda Budke heute den Geschäftsführer der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft Rheinsberg Stephan Greiner-Petter. Bei einer gemeinsamen Radtour durch die Stadt erfuhr Ricarda Budke mehr über das ganzheitliche Konzept, was die Stadt seit den 90er Jahren prägt.