Potsdam, 23.09.2023

Trotz der Energiekrise sind die Emissionen im Energiesektor im Vergleich zum Vorjahr gesunken. Dies geht aus der Antwort des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz auf eine Mündliche Anfrage von Ricarda Budke, klimapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, hervor. Ihre Frage galt den Entwicklungen der Treibhausgasemissionen in Brandenburg. Aufgrund der durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ausgelöste Energiekrise in ganz Deutschland wurden in Brandenburg Braunkohleblöcke in der Lausitz als Sicherheitsreserve reaktiviert. Dies war in Brandenburg verbunden mit der Sorge, dass dadurch energiebedingte Treibhausgasemissionen ansteigen würden. Diese Sorge wurde widerlegt, die Emissionen aus der Braunkohleverstromung sind um ca. 11 Prozent gesunken. Dazu sagt Ricarda Budke:

Meine Rede zum Antrag „Grundrecht auf Wohnen sichern – neue Wohngemeinnützigkeit einführen“ der Fraktion DIE LINKE vom 22.09.2023. Ihr könnt sie auch hier beim rbb anschauen.

Meine Rede zur zweiten Lesung des dritten Gesetz zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung vom 20.09.2023. Ihr könnt sie euch auch hier beim rbb anschauen.

In der neuen Folge unseres Podcast lass uns mal machen ist an meiner statt die fantastische Anna Cavazzini am Mikrofon und berichtet von ihrer Arbeit im Europaparlament. Als Vorsitzende des Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz hat sie eine besondere Rolle bei der Verhandlung neuer Gesetze mit Parlament und der EU-Kommission. So kann sie vom neuen einheitlichen Ladekabel für elektronische Geräte (Ja, es kommt wirklich!!!) und dem geplanten Lieferkettengesetz berichten. Auch auf den kommenden Europawahlkampf und (Ost-)Deutschlands besondere Rolle im Herzen Europas blicken die drei Abgeordneten.

Zwei Tage ausgelassene Stimmung in Finsterwalde (Landkreis Elbe-Elster). Die Südbrandenburger Bündnisgrünen sehen den Brandenburg-Tag am Wochenende als „unglaublichen Erfolg“ an. Eines der größten Volksfeste des Landes Brandenburg fand – nach 5-jähriger Pause – am 2. und 3. September in Finsterwalde statt. Zu dem Event kamen mehr als 100.000 Gäste in die Sängerstadt.

Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag

Just Transition Fund schließt wichtige Lücke im Strukturstärkungsgesetz

Potsdam, 15. August 2023

Mit dem Inkrafttreten der Förderrichtlinie „Unternehmensförderung im Lausitzer Revier“ wird heute das erste Programm des Fonds für einen gerechten Übergang, der Just Transition Fund (JTF), wirksam. Kleine und mittelständische Unternehmen haben nun die Möglichkeit, Fördergelder zu beantragen, um den Wandel der Lausitzer Wirtschaft von der Braunkohle hin zu einer nachhaltigen und vielfältigen Wirtschaftsstruktur zu unterstützen.