11. November 2020 | Klima, Pressemitteilung

Statement von mir zur Umsetzung des Klimaplans im Land Brandenburg

PRESSMITTEILUNG 11.11.2020

Ricarda Budke, klimapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, begrüßt, dass die Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) Klimaplan unter Leitung des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz mit der Umsetzung des Klimaplans beginnt. Dies geht aus der Antwort auf eine mündliche Anfrage von Ricarda Budke an die Landesregierung hervor, die Ricarda Budke kommentiert:

„Ich begrüße sehr, dass die Interministerielle Arbeitsgruppe Klimaplan mit ihrer Konstituierung konkrete Schritte zur Umsetzung des Klimaplans im Land Brandenburg einleitet. Es ist gut und richtig, dass der erste Schritt der interministeriellen Arbeitsgruppe ein wissenschaftliches Gutachten ist. Die Klimakrise ist eine existenzielle Bedrohung für uns, deren Folgen auch in Brandenburg bereits deutlich zu spüren sind. Dem treten wir entgegen! Dafür müssen wir auf wissenschaftlicher Grundlage handeln. Wichtig ist hier, dass es gezielt um Handlungsspielräume des Landes geht – denn auch auf Landesebene können wir wirksame Maßnahmen ergreifen, um das Klima zu schützen.

Ich erwarte von der Landesregierung, dass sie die entwickelten Maßnahmen dann auch zügig umsetzt. Aber auch jetzt muss die Landesregierung schon aktiv Klimaschutz betreiben – hier handelt das Ministerium bereits, vor allem in den Bereichen Waldumbau und Moorschutz.“

Außerdem geht aus der Antwort des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz auf Ricarda Budkes mündliche Anfrage hervor, dass Gesellschaft und Wirtschaft miteinbezogen werden sollen. Dazu Ricarda Budke: „Wir müssen Maßnahmen mit möglichst vielen Akteur*innen abstimmen, damit wir der Klimakrise entschieden und wirksam begegnen können!“

Hintergrund:

Im Juni 2020 wurde im Landtag der durch die Koalitionsfraktionen eingebrachte Antrag „Klimaplan Brandenburg – eine verbindliche Klimastrategie für unser Land“ angenommen. Darin forderte der Landtag die Landesregierung auf, bis Ende 2021 einen Klimaplan für das Land Brandenburg zu erarbeiten, um das Ziel der Klimaneutralität im Land Brandenburg bis 2050 erreichen. Zur Umsetzung des Klimaplans konstituierte sich am 2. Oktober 2020 die Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) Klimaplan unter Beteiligung aller Ressorts und unter Leitung des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz.

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